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Durch die Erteilung eines Schutzrechtes kann ein Erfinder bzw. Schöpfer einer gewerblich verwertbaren, schöpferischen Leistung für eine bestimmte Zeit das alleinige Verwertungsrecht zugestanden werden. Diese Schutzrechte können technische Schutzrechte sein (Patente und Gebrauchsmuster) oder nicht technische (Geschmacksmuster, Marken und Sortenschutz). Diese Kategorien werden in diesem Band behandelt und insbesondere die Verfahren zur Erteilung der Schutzrechte ausführlich erläutert. Ferner erfolgen Ausführungen zur Verwertung und zur Rechtsverfolgung der Schutzrechte und zur supranationalen Zusammenarbeit auf diesem Gebiet.
Der Inhalt SchutzgesetzePatentGebrauchsmusterMarkenGeschmacksmusterVerwertung von SchutzrechtenRechtsverfolgung von SchutzrechtenArbeitnehmer-Erfindergesetz (ArbEG)Supranationale Zusammenarbeit
Die Zielgruppen Personen, die mit Innovationen und Erfindungen zu tun habenExistenzgründer, die ihr geistiges Eigentum schützen wollenGeschäftsführer von innovativen Unternehmen
Der AutorHartmut Hering ist als Patentanwalt in München tätig.
Hartmut Hering ist als Patentanwalt in München tätig.