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Die Grundrechte sind das Herzstück der Verfassung. Zulässigkeit und Begründetheit der Verfassungsbeschwerde geben jedem Klausurersteller die Möglichkeit Grundrechtsverständnis abzuprüfen. Die einzelnen Grundrechte werden im Rahmen der Begründetheit der Verfassungsbeschwerde umfassend erklärt. Lernen Sie mit der hemmer-Methode den richtigen Fallaufbau auf den gerade im öffentlichen Recht besonders viel Wert gelegt wird.
Inhalt:
Stellung des Bundesverfassungsgerichts
Zulässigkeitsvoraussetzungen
Abschließender Übungsfall zur Zulässigkeit
Prüfungsumfang bei einer Verfassungsbeschwerde
Exkurs: Bindungswirkung der Verfassungsgerichtsentscheidung
Arten und Funktionen der Grundrechte
Prüfungsschemata zur Verletzung von Freiheitsgrundrechten
Schutz der Menschenwürde Art. 1 I GG
Freie Entfaltung der Persönlichkeit Art. 2 I GG
Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Art. 2 II S.1 GG
Freiheit der Person Art. 2 II S.2 104 GG
Allgemeiner und spezieller Gleichheitssatz Art.3 GG
Religions- Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit Art 4 GG
Meinungs- Informations- Presse- und Rundfunkfreiheit Art. 5 I GG
Kunst- und Wissenschaftsfreiheit Art. 5 III GG
Schutz von Ehe Familie und Erziehungsrecht Art. 6 GG
Schulorganisationsgewalt und schulische Grundrechte Art. 7 GG
Versammlungsfreiheit Art. 8 GG
Vereinigungsfreiheit Art. 9 I GG
Brief- Post- und Fernmeldegeheimnis Art. 10 GG
Freizügigkeit Art. 11 GG
Berufsfreiheit Art. 12 GG
Unverletzlichkeit der Wohnung Art. 13 GG
Schutz des Eigentums Art. 14 GG
Schutz vor Ausbürgerung Auslieferung und Asylrecht Art. 16 und 16a GG
Petitionsrecht Art. 17 GG
Gebot effektiven Rechtsschutzes Art. 19 IV GG
Weitere Grundrechte bzw. grundrechtsgleiche Rechte