Das Verfassungsrecht auf freie Kommunikation im digitalen Zeitalter

Das Internet hat die Ausdrucks- und Kommunikationsmöglichkeiten modernisiert. Das Recht auf freie Meinungsäußerung und Kommunikation von Gedanken und Meinungen hat mehrere grundlegende demokratische Funktionen im gesellschaftlichen Leben. Diese Freiheit kann als grundlegend und funktional bezeichnet werden, in dem Sinne, dass sie die Verwirklichung vieler anderer Rechte und Freiheiten ermöglicht. Das Internet und die digitale Kommunikation haben viele Praktiken im Zusammenhang mit der Demokratie modernisiert und erweitert. Das Recht auf Zugang zum Internet und andere Rechte, die sich aus der digitalen Welt ergeben, sollten wörtlich als verfassungsmäßige Grundrechte bezeichnet werden. Es wurde festgestellt, dass die verfassungsrechtlichen Bestimmungen zum Schutz der Grundrechte und -freiheiten, die den Rahmen für die digitale Kommunikation bilden, unzureichend sind. Der Verfassungsrat bringt diese neuen Rechte mit dem Schutz der öffentlichen Sicherheit und der Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit der digitalen Kommunikation in Einklang. Die "Fundamentalisierung" der Rechte, die die digitale Welt betreffen, insbesondere durch die Erneuerung der textlichen Normen mit Verfassungsbezug würde es ermöglichen, dem Verfassungsrat Kontrollmöglichkeiten zu geben, die dem 21.

Livio ORSI é um advogado multilingue, doutor e professor-investigador em direito.