Beschlussfeststellung, Beschlussfeststellungsklagen und die Rolle des Versammlungsleiters

In GmbH-Gesellschafterversammlungen ist der Streit um das Beschlussergebnis keine seltene Situation. Dies ist zB der Fall, wenn nach der Abstimmung über einen Beschlussantrag entweder kein oder ein falsches Beschlussergebnis festgestellt wird.
Gesellschafter*innen haben das Recht, festgestellte Beschlussergebnisse zu überprüfen und gegebenenfalls die bereits eingetretene Beschlusswirksamkeit mittels Anfechtungsklage wieder zu vernichten (§ 41 GmbHG). Nicht ausdrücklich geregelt ist hingegen, ob Gesellschafter*innen auch die Feststellung des richtigen Beschlussergebnisses verlangen können.
Dieses Buch untersucht anhand von Entwicklungen in Literatur und Judikatur welche Rechtsfolgen die Beschlussfeststellung auslöst, wer Beschlüsse feststellen kann und und inwiefern dabei die Beschlussfassung auf ihre Konformität mit Gesetz und Gesellschaftsvertrag überprüft wird.

Dr. Marlene Leitner studierte Rechtswissenschaften an der Universität Wien. Ihre Dissertation verfasste sie als Universitätsassistentin am dortigen Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht. Derzeit ist sie als Rechtsanwaltsanwärterin in Wien tätig.